Kommunalpolitik, Niedersachsen, Innen- und Rechtspolitik

Uwe Santjer (SPD): „Geldsegen kommt zur richtigen Zeit“

Rund 424.000 Euro erhalten die Stadt Cuxhaven und die Gemeinden Hagen und Hemmoor aus dem Landesprogramm 2013 für den Städtebau. Weitere 400.000 Euro Fördergelder gehen nach Worpswede im LK Osterholz. Das hat der Landtagsabgeordnete Uwe Santjer im Gespräch mit Niedersachsens Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt erfahren. „Das Geld kommt genau zur richtigen Zeit. Das unterstützt uns dabei, in Cuxhaven, Hagen, Hemmoor und Worpswede jetzt die Weichen zu stellen, ...

… um die gesellschaftlichen Herausforderungen gestärkt anzugehen“, so der Sozialdemokrat.

So erhält die Stadt Cuxhaven 300.000 Euro aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“, die dann im Lehfeld eingesetzt werden. „Ich bin der Ministerin Rundt außerordentlich dankbar, die das Lehfeld kennt und sich auch persönlich für die Stadt Cuxhaven einsetzt“, so der Landtagsabgeordnete. Die Gemeinden Hagen und Hemmoor erhalten ihr Gelder, 20.000 Euro für Hagen und 103.667 Euro für Hemmoor, aus dem Topf für „Kleinere Städte und Gemeinden“. „Das das Landesprogramm den Landkreis Cuxhaven mit fast einer halben Million fördert, ist ein klares Signal für die Regionalentwicklung“, so Santjer. Die Gelder für Worpswede, 400.000 Euro, entstammen dem Topf für „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren.

Insgesamt umfasst das Landesprogramm 2013 für den Städtebau rund 106 Millionen Euro. Die Mittel setzen sich zusammen aus Bundes- und Landesmittel in Höhe von insgesamt rund 62,7 Millionen Euro, die fließen, sobald die entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund in Kraft tritt. Der Eigenanteil der Gemeinden beträgt insgesamt rund 31,4 Millionen Euro und die zweckgebundenen Einnahmen rund 11,5 Millionen Euro.