Bedarfszuweisung Gemeinde Worpswede

Bedarfszuweisung von knapp 1 Mio. Euro für Gemeinde Worpswede angewiesen Nachdem im Juni vergangenen Jahres für finanzschwache niedersächsische Kommunen Bedarfs-zuweisungen in Höhe von 47,8 Mio. Euro vom Innenministerium in Aussicht gestellt wurden, freuen sich der Landtagsabgeordnete Uwe Santjer und die Bundestagsabgeordnete Christina Jantz, beide SPD, nun über die Auszahlung von 950.000 Euro an die Gemeinde Worpswede.

Landtagsabgeodneter
Uwe Santjer

„Für die Gemeinde Worpswede stellt die Bewilligung der Bedarfszuweisung eine außerordentliche Entlastung der Haushaltslage dar“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Santjer. „Die Zuweisung bewahrt den Verwaltungshaushalt der Gemeinde vor einem drohenden Liquiditätsnotstand“, unterstreicht die SPD-Bundestagsabgeordnete Christina Jantz die Dringlichkeit der Zuweisung.

Geknüpft ist die Bedarfszuweisung an eine Zielvereinbarung mit der sich die Gemeinde verpflichtet, durch konkrete Maßnahmen eine dauerhafte strukturelle Entlastung im Ergebnishaushalt zu erzielen, damit ein weiteres Anwachsen von Fehlbeträgen verhindert werden kann.

„Es gilt, den schon eingeschlagenen Konsolidierungskurs fortzusetzen und konsequent zur Defizitminimierung zu nutzen“, ergänzt der Sozialdemokrat Uwe Santjer die Vorgaben aus dem Innenministerium. Über den Stand der Umsetzung aus der Zielvereinbarung ist dem Innenministerium jährlich Bericht zu erstatten. Ein ausgeglichener Haushalt im Jahresabschlussergebnis soll möglichst bis Ende 2017, spätestens aber bis 2018 erreicht werden.

"Das Land erkennt mit dieser Bedarfszuweisung die außerordentlichen Bemühungen der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, der Verwaltung, aber auch der Bürgerinnen und Bürger an", betont Uwe Santjer, SPD, der den handelnden Personen seinen Respekt ausspricht.