Salzbergen: Uwe Santjer informiert zur Abschaffung der Kitagebühren

Am 09.04.2018 hatte der SPD Ortsverein Salzbergen zur Informationsveranstaltung „Abschaffung der Kita-Gebühren“ in das Hotel Bolte eingeladen. Die Redner waren Uwe Santjer (SDP), stellv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Frühkindliche Bildung im Niedersächsischen Landtag und Katrin Nähring (Gemeinderatsmitglied Salzbergen).

Nach der Begrüßung durch Katrin Nähring und Christian Otten (1. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Salzbergen) startete Uwe Santjer mit einem Blick in die Vergangenheit seinen Informationsbeitrag. Er macht auf die Verdopplung der Mittel zur Sprachförderung und der Einführung einer 3. Kraft in Krippengruppen aufmerksam und unterstrich dies mit den Worten: „…das haben wir in der letzten Legislaturperiode erreicht, aber wir sind noch nicht fertig, wir haben noch viel vor.“

Die KiTa-Gebührenfreiheit für Eltern ist eines der großen bildungspolitischen Ziele der niedersächsischen Landesregierung. Sie bedeutet Bildungsgerechtigkeit und frühe Förderung von Kindern in Deutschland, unabhängig von ihrer Herkunft und dem Bildungshintergrund der Eltern. Gleichzeitig unterstützt sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Nach intensiven Verhandlungen konnte ein erster Kompromiss der Landesregierung mit dem Landkreis- und Städtetag zur Finanzierung der Gebührenfreiheit erreicht werden.

– ab dem 01.08.2018 wird die Betreuung von Kindern ab Vollendung des 3. Lebensjahres für bis zu 8 Std. am Tag beitragsfrei. Eine Beitragserhebung der Kommunen wird nur noch für eine darüber hinausgehende Betreuung möglich sein.

– die Kommunen erhalten im Gegenzug einen finanziellen Ausgleich durch die Erhöhung des allgemeinen Finanzhilfesatzes für Personalausgaben für Kindergartenkinder von 20 auf 55% aus Landesmitteln. Für die folgenden drei Kindergartenjahre steigt der allgemeine Finanzhilfesatz jährlich um 1 Prozent, sodass im Kindergartenjahr 2021/2022 dauerhaft auf 58% (876,2 Millionen im Jahr 2022) erreicht werden.

Des Weiteren wird die Sprachförderung ab dem Kindergartenjahr 2018/19 wieder in den Kindertagesstätten untergebracht werden und die Förderung soll aktiv in der Gruppe begleitet werden. „Man lernt besser, wenn man weiß warum man lernt.“ sprach Uwe Santjer mit einem Lächeln zum Publikum. Es entstand direkt eine angenehme Atmosphäre, denn der Zuhörer merkte, dass der gelernte Erzieher und Heilpädagoge mit Herzblut bei dem Thema ist.

Der Verhandlungsprozess von Land und Kommunen ist indes noch nicht abgeschlossen. Bereits im April 2018 werden weitere Gespräche aufgenommen zu den Auswirkungen der Beitragsfreiheit auf die Kindertagespflege, zur Auskömmlichkeit der Finanzhilfepauschale, zur Finanzhilfefähigkeit von Vertretungskräften und Kräften mit weniger als der Hälfte der tariflichen Arbeitszeit.

Santjer erklärte, dass die SPD Fraktion eine Härtefallklausel für Kommunen einfordern, die mit dem Finanzierungskompromiss nicht zurechtkommen.

Als nächstes werden die Ausbildungswege für Erzieherinnen und Erziehern geprüft, denn viele offene Stellen sind derzeit in Niedersachsen unbesetzt. Die Kindertagesstätten sind Bildungseinrichtungen und brauchen deshalb ausreichend gut qualifiziertes Personal.

Für die Zukunft sind noch viele Ziele zu erreichen. „…unter anderem die Abschaffung des Schulgeldes für Erzieher und der Ausbau der Inklusionsförderung“ so sprach Uwe Santjer und betonte besonders die Förderung der Inklusion. „Wir müssen für Inklusion kämpfen.“ und blickte dabei in zustimmende Gesichter.

Am Ende der Informationsveranstaltung nahm Uwe Santjer sich noch die Zeit zum direkten Gespräch mit einzelnen Teilnehmer.