Wie Uwe Santjer im Gespräch mit der Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr Daniela Behrens erfuhr, werden vier Projekte im Landkreis Cuxhaven mit Mitteln aus dem ÖPNV Flächenprogramm in Höhe von mehr als 2,6 Millionen Euro gefördert. Betroffen ist neben der Stadt Cuxhaven auch die Gemeinde Schiffdorf, was den dortigen Landtagskandidaten Jan Tiedemann besonders freut.
Wie der örtliche Landtagsabgeordnete Uwe Santjer nach einem Gespräch zur Fähre mitteilt, werde weiterhin hartnäckig an einer Wiederaufnahme der Fährverbindung gearbeitet. Grundlage sei allerdings die Sachlichkeit, die leider in manchen Diskussionen und Beiträgen verloren gegangen sei. „Die Bedingungen, die wir im Moment in Cuxhaven und Brunsbüttel vorfinden, sind sehr gut, sowohl was die steigenden Belegungszahlen, die Infrastruktur, als auch das Personal angeht“, fasst Santjer zusammen.
Wie der Cuxhavener Landtagsabgeordnete Uwe Santjer mitteilt, wird die neue Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe nun auch Thema im Bundesrat. „Wir, das Land Niedersachsen, und die anderen norddeutschen Bundesländer haben uns gemeinsam dafür stark gemacht, die Sicherheitsrichtlinie zu überarbeiten und den tatsächlichen Bedürfnissen und Gegebenheiten der Traditionsschifffahrt anzupassen“, berichtet Santjer.
Wie der Cuxhavener Landtagsabgeordnete Uwe Santjer mitteilt, wird die neue Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe nun auch Thema im Bundesrat. „Wir, das Land Niedersachsen, und die anderen norddeutschen Bundesländer haben uns gemeinsam dafür stark gemacht, die Sicherheitsrichtlinie zu überarbeiten und den tatsächlichen Bedürfnissen und Gegebenheiten der Traditionsschifffahrt anzupassen“, berichtet Santjer.
Auch auf Initiative des SPD Landtagsabgeordneten Uwe Santjer tagte am Montag dieser Woche in Berlin die Landesgruppe Niedersachsen der SPD Bundestagsfraktion um mit Fachleuten aus der Behindertenarbeit über das neue Bundesteilhabegesetz zu diskutieren.
„Die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine jährliche Zahlung an die Kommunen in Höhe von insgesamt 30 Millionen Euro für die lokale Umsetzung der inklusiven Schule in Niedersachsen geeinigt. Das bedeutet eine deutliche Erhöhung im Vergleich zu den insgesamt 11,7 Millionen Euro aus dem letzten Jahr“, erklärt der örtliche Landtagsabgeordnete Uwe Santjer.
SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben gemeinsam einen Antrag in den Landtag mit dem Ziel eingebracht, dass die Mobilfunkanbindung im Elbrevier ausgebaut werden muss. Dazu erklärt Uwe Santjer, hafenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „In großen Bereichen der Elbe, Weser und Ems gibt es gravierende und gefährliche Probleme mit der Mobilfunkversorgung. Wir wollen das ändern!“
Die Elblotsen bei ihrem schwierigen und anspruchsvollen Job unterstützen, das ist, so Landtagsabgeordneter Uwe Santjer, der Sinn hinter dem am Donnerstag in den Landtag eingebrachten Antrag „Mobilfunk im Elbrevier verbessern - Sicherheit für Mensch und Umwelt schaffen“. „Wir wollen uns dafür einsetzen, durch eine Verbesserung der Mobilfunkabdeckung auf der Elbe mehr Sicherheit zu erreichen“, fasst Santjer zusammen.
Wie der örtliche Landtagsabgeordnete Uwe Santjer im Gespräch mit der Staatssekretärin im Verkehrsministerium Daniela Behrens erfahren hat, haben nun auch die Bahnhaltestellen Altenbruch und Altenwalde gute Chancen, reaktiviert zu werden. „Bei der Prüfung des LNVG schnitt die Bahnhaltestelle Altenwalde am besten ab“, freut sich Santjer, der erfahren hat, dass die Bahnhaltestelle aufgrund des sehr guten Ergebnisses kurzfristig reaktiviert werden könnte.
Wie der örtliche Landtagsabgeordnete Uwe Santjer mitteilt, wird das Land die Planungskosten für den Ausbau der B 73 zwischen Cuxhaven und Otterndorf erstatten. Dies hat die zuständige Staatssekretärin im Verkehrsministerium, Daniela Behrens, bereits schriftlich zugesagt. „Ich freue mich sehr, dass sich das Land beteiligen wird und somit ein erster Schritt hin zur Verbesserung der Verkehrssituation getan ist“, so Santjer.
Wie der örtliche Landtagsabgeordnete Uwe Santjer aus dem Wirtschafts- und Verkehrsministerium in Hannover erfuhr, wird das Cuxhavener Unternehmen Maass Reisen GmbH vom Land mit 176.400 Euro zur Beschaffung von zwei Omnibussen gefördert. „Erstmals wurde in das ÖPNV-Förderprogramm auch die Bus-Beschaffung für den Nahverkehr in Niedersachsen aufgenommen“, weiß Santjer zu berichten. Zwei der landesweit 165 geförderten Busse werden nun bald in Cuxhaven um umzu unterwegs sein.
Wie der örtliche Landtagsabgeordnete Uwe Santjer heute von der Staatssekretärin im Verkehrsministerium, Daniela Behrens, erfahren hat, soll die Grundsanierung an der L 116 zwischen Lamstedt und Laumühlen im Juli dieses Jahres beginnen. „Ich weiß, dass die insgesamt 3,5 Kilometer lange Strecke viel Nerven von den Autofahrern forderte“, so Santjer, „Deshalb freue ich mich umso mehr, dass ein Ende der Belastung absehbar ist.“
Der örtliche Landtagsabgeordnete Uwe Santjer hat auf Nachfrage bei der Staatssekretärin des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums, Daniela Behrens, erfahren, dass der Brückenneubau im Zuge der Schleußenstraße über die Aue in Neuhaus (Oste) vom Land in diesem Jahr mit insgesamt 420.000 gefördert wird. Insgesamt wird die Maßnahme 729.000€ kosten.
SPD-Fraktion steht uneingeschränkt zur A 20 – Der Bund ist am Zug !
In der heutigen Plenardebatte zum Antrag der CDU (Drs. 17/3113) ist deutlich geworden: Die Planungen für den Neubau der A 20 werden mit hoher Priorität konsequent fortgeführt.
Um die Mobilität der Menschen gerade aus ländlichen Gebieten des Flächenlandes Niedersachsen zu verbessern, stellt das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die ersten Ergebnisse zur Reaktivierung von Bahnhaltepunkten in Niedersachsen vor.
Der Wunsch nach einer Ausweitung der HVV-Tarifzone aus Hamburg heraus in den Landkreis Cuxhaven ist seit langem bekannt und wird gerade aus der Samtgemeinde Hemmoor intensiv geäußert. Bisher gilt der Tarif bis Himmelpforten. Deshalb trafen sich nun der örtliche Landtagsabgeordnete Uwe Santjer und die Staatssekretärin im Verkehrsministerium, Daniela Behrens, mit dem Hechthausener Kreistagsmitglied Uwe Dubbert und dem Vorsitzenden der SPD-Hemmoor Jan Tiedemann zum Gespräch.
Verwundert hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Santjer zu der Kritik der CDU-Landtagsabgeordneten Astrid Vockert zum Thema Überbelastung durch LKW auf der L 135 gezeigt. „Seitens der jetzigen Landesregierung mit Frau Behrens als Staatssekretärin im Verkehrsministerium wird nun endlich ernsthaft an einer Lösung des zunehmenden Verkehrs auf der L 135 gearbeitet.
Liebe Leserin, lieber Leser,
oft sind es die kleinen Schritte, die uns voran kommen lassen! Und das im politischem Alltag allemal. So auch in der Debatte um die Elbefähre zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel. Mich freut es sehr, dass die Bemühungen zur Realisierung der Elbefähre jetzt auch gutachterliche Unterstützung erfahren.
Mit großer Freude betrachtet der örtliche Landtagsabgeordnete Uwe Santjer das seit Dienstag vorliegende Gutachten zur Fährverbindung Cuxhaven-Brunsbüttel. „Das Gutachten stellt deutlich klar, dass die Elbefähre an dieser Stelle wirtschaftlich rentabel betrieben werden kann“, fasst der Hafenpolitiker zusammen. Dazu müsse sich die Fährverbindung auf LKWs konzentrieren und die Strecke innerhalb einer Stunde bewältigen. „Eine lösbare Aufgabe“, hofft Santjer nun.
Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Olaf Lies, hat heute in Hannover das Jahresbauprogramm 2014 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden bekannt gegeben. Danach sollen in diesem Jahr 60 kommunale Straßenbauvorhaben neu in Angriff genommen werden. Die Arbeiten werden zum Teil bis zum Jahr 2018 andauern. Die Gesamtkosten für die Projekte liegen bei 91,6 Millionen Euro, das Land will die 60 Bauvorhaben mit 53,2 Millionen Euro unterstützen.
